Ünal Bilir
Der Verhaltenskodex der EU zur Bekämpfung von Desinformation, den die Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und Tik Tok unterzeichnet haben, zeigt offenbar seine Wirkung. Dies teilte die Europäische Kommission am 10. September 2020 mit. Nach Ablauf der ersten zwölf Monate legte die Kommission eine Bewertung ihres Aktionsplans gegen Desinformation vor, wonach “der Kodex sich als sehr wertvolles Instrument bewährt und einen Rahmen für einen strukturierten Dialog zwischen den Interessenträgern geschaffen“ haben soll, um für „mehr Transparenz bezüglich der Maßnahmen der Plattformen gegen Desinformation innerhalb der EU zu sorgen“.
Nach Einschätzung der Europäischen Kommission, die zur Bekämpfung von Desinformation mit Online-Plattformen und Verbänden der Werbebranche zusammenarbeitet und von der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) unterstützt wird, wurden bisher positive Ergebnisse erzielt. Die Kommission sieht insbesondere „die Rechenschaftspflicht der Plattformen und die öffentliche Kontrolle der von den Unterzeichnern des Kodex zur Bekämpfung von Desinformation ergriffenen Maßnahmen verstärkt“. Zugleich stellt die EU in ihrer Bewertung auch einige Mängel im Bereich der Selbstregulierung des Kodex fest. Die Qualität der von den Unterzeichnern vorgelegten Informationen sei weiterhin unzureichend.
Der Vizepräsidentin für Werte und Transparenz Věra Jourová zufolge bringt Europa dennoch die besten Voraussetzungen mit, um „mit gutem Beispiel voranzugehen und Instrumente für eine widerstandsfähigere und gerechte Demokratie in einer zunehmend digitalen Welt vorzuschlagen“. „Der Verhaltenskodex hat gezeigt, dass Online-Plattformen und die Werbebranche einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Desinformation leisten können, wenn sie in Bezug hierauf öffentlich kontrolliert werden. Die Plattformen müssen jedoch verantwortungsbewusster werden, stärker zur Rechenschaft gezogen werden und transparenter agieren. Es ist an der Zeit, über Selbstregulierungsmaßnahmen hinauszugehen“, so Jourová.
Thierry Breton, der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, sieht den Verhaltenskodex als „ein gutes Beispiel dafür, wie Behörden und Technologieunternehmen besser zusammenarbeiten können, um für die gesamte Gesellschaft Vorteile zu erzielen“. „Er ist ein einzigartiges Instrument, mit dem Europa seine Interessen und Werte selbstbewusst verteidigen kann. Die Bekämpfung von Desinformation ist eine gemeinsame Verantwortung, der sich sowohl die Technologie‑ als auch die Werbebranche stellen müssen“, argumentierte Breton.
Neben der Bewertung des Verhaltenskodex veröffentlichte die Kommission auch ihre ersten Grundlagenberichte über die Maßnahmen, die „die Unterzeichner des Kodex zur Bekämpfung falscher oder irreführender Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergriffen haben“. Auch bei der Bekämpfung von Desinformation im Falle der Corona-Pandemie zeichnet die Kommission ein positives Bild. Um die verlässlichen Inhalte besser sichtbar machen zu können, soll zum Beispiel Google Search die von EU-Faktenprüfungsorganisationen veröffentlichte Artikel besonders hervorgehoben haben, während LinkedIn an ihren interessierten Mitgliedern (10 Mil. aus der EU) die „European Daily Rundown“ sandte. Darüber hinaus sollen Facebook und Instagram zur Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer mehr als 2 Milliarden Menschen auf Ressourcen von Gesundheitsbehörden wie die der WHO hingewiesen haben. Um manipulatives Verhalten erkennen und stoppen zu können beanstandete Twitter zudem über 3,4 Millionen verdächtige Konten, die sich an Diskussionen zum Thema Coronavirus beteiligten.
Quelle: Die Europäische Kommission
