EU-Bürger gestalten Europas Zukunft

Mai 10, 2022
Foto: Christophe Licoppe / The closing ceremony of the conference on the future of Europe (COFE)/ European Union, 2022.
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Im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas haben EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, der französische Präsident Emmanuel Macron und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Abschlussbericht erhalten. Am Europatag übergab der Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses der Konferenz zur Zukunft Europas, Guy Verhofstadt, in Straßburg den Bericht mit Vorschlägen für Reformen der EU an die amtierende EU-Spitze.

Die Konferenz zur Zukunft Europas gilt als ein „neuartige und innovative Bottom-up-Initiative“, bei der sich die Europäerinnen und Europäer dazu äußern konnten, was sie von der Europäischen Union erwarten. An dieser Konferenz nahmen europäische Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher geografischer Herkunft, unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichem sozio-ökonomischem Hintergrund/Bildungsniveau teil, “wobei junge Europäerinnen und Europäer eine zentrale Rolle spielten“.

Das Resultat dieses einjährigen Prozesses mit Gesprächen, Debatten und der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Politikern war ein Bericht mit 49 Vorschlägen. Diese stützten sich auf Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern und umfassen konkrete Ziele und mehr als 320 Maßnahmen, verteilt auf neun Themen, zu denen „die EU-Institutionen Folgemaßnahmen ergreifen sollen“.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zeigte sich erfreut über das Ergebnis der Konferenz zur Zukunft Europas und sagte während der Abschlussveranstaltung: „Die Bürgerinnen und Bürger – insbesondere junge Menschen – stehen im Mittelpunkt unserer Vision für die Zukunft Europas. Sie haben das Ergebnis der Konferenz direkt beeinflusst. Wir befinden uns in einem entscheidenden Moment der europäischen Integration. Bei den Vorschlägen für Änderungen sollte es keine Tabus geben.“

Präsident Emmanuel Macron fügte hinzu: „Durch die Krisen, die wir in den letzten Jahren gemeinsam durchgemacht haben, hat sich Europa verändert. Wir müssen diese Entwicklung fortsetzen und sicherstellen, dass die Union den Wünschen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die wir heute schließen, ist eine einzigartige Übung, die in diesem Umfang noch nie dagewesen ist. Sie setzt frische Impulse für unseren Kontinent.“

Präsidentin Ursula von der Leyen stellte während ihrer Rede „Demokratie, Frieden, individuelle und wirtschaftliche Freiheit“ in den Vordergrund und versprach den europäischen Bürgerinnen und Bürger ihren Erwartungen gerecht zu werden:  „Die Europäische Union muss weiterhin den Erwartungen der europäischen Bürgerinnen und Bürger gerecht werden. Heute haben wir ihre klare und deutliche Botschaft erhalten. Jetzt ist es an der Zeit, Ergebnisse zu liefern“, so von der Leyen. Da der Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas mit Vorschlägen für Reformen offiziell den zuständigen Institutionen der EU vorgelegt wurde, müssen diese drei Organe nun innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen, wie „diese Vorschläge unter Einhaltung der Verträge konkret umgesetzt werden können“. Im Herbst 2022 soll eine Feedback-Veranstaltung stattfinden, um die Bürgerinnen und Bürger auf den neuesten Stand zu bringen, so die EU- Kommission

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