Ünal Bilir
Die EU will im Bereich der Migrationsfinanzierung und Modernisierung der Zollunion mit der Türkei weiter im Gespräch bleiben und konstruktiv zusammenarbeiten. Das teilte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Michel, im Anschluss an die Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates mit. Weil die Türkei seit der Tagung des Europäischen Rates im Dezember eine konstruktivere Haltung in ihren bilateralen Beziehungen zu mehreren EU-Mitgliedstaaten an den Tag gelegt habe, müsse die EU auf dieser positiven und begrüßenswerten Schritten aufbauen. „Angesichts der zuletzt konstruktiveren Haltung der Türkei werden in dem Bericht mögliche Gebiete der Zusammenarbeit vorgeschlagen, um ein progressives und verhältnismäßiges Herangehen zu ermöglichen“, so von der Leyen. Sie wies aber zugleich darauf hin, dass dieser Deeskalationsprozess nach wie vor zerbrechlich und die weitere Zusammenarbeit an Bedingungen geknüpft ist.
Der Kommissionspräsidentin zufolge hat der Europäische Rat für einen zweistufigen Ansatz entschieden. So wird die EU in Fragen wie Migrationsfinanzierung, Dialoge auf hoher Ebene und Modernisierung der Zollunion mit der Türkei weiter im Gespräch bleiben, solange die Türkei konstruktiv voranschreitet. „Falls sie – insbesondere im östlichen Mittelmeerraum – zu einseitigen Handlungen oder Provokationen zurückkehrt, dann würden wir diese Zusammenarbeit natürlich aussetzen“, so von der Leyen weiter.
