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Ünal Bilir

EU plant emissionsfreien Verkehr bis 2050

Die Europäische Kommission hat ihre „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ sowie einen Aktionsplan mit zahlreichen Initiativen vorgestellt. Laut der EU-Kommission soll mit dieser Strategie „die Fundamente für den ökologischen und digitalen Umbruch im EU-Verkehrssystem und seine Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Krisen“ gelegt
Dezember 10, 2020
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Täglich 3000 Corona-Tode in der EU

Mit fast 3000 Todesfällen pro Tag war COVID-19 die wichtigste Todesursache letzte Woche in der EU. Dies teilte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, anlässlich ihrer Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen des Europäischen Rates am
November 26, 2020
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Demokratische Werte für EU-Bürger von „großer Bedeutung“

Das Europäische Parlament hat am Freitag die Ergebnisse seiner dritten Umfrage zur “Meinung der EU-Bürger zur Coronakrise und ihrer Einstellung zur Europäischen Union” veröffentlicht. Das sind die aktuellen Ergebnisse der speziellen Umfragereihe, die das Europäische Parlament zur Messung der öffentlichen Meinung in
November 20, 2020
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EU und China wollen 200 Produkte vor Fälschungen schützen

Das Europäische Parlament hat das Lebensmittelabkommen zwischen der EU und China mit großer Mehrheit zugestimmt, welches im September 2020 unterzeichnet wurde. In Folge dieses Abkommens sollen 100 EU-Produkte mit geografischen Angaben (GIs) wie das Münchener Bier oder der Feta in China rechtlich
November 14, 2020
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Die EU-Kommission rügt Ungarn und Portugal

Wegen mangelhafter Anwendung des EU-Asylrechts hat die Europäische Kommission gegen Ungarn und Portugal weitere Schritte im Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Kommission wirft beiden EU-Mitgliedstaaten vor die Asylverfahrensrichtlinie aus dem Jahr 2013, die die gemeinsame Verfahrensgarantie für die Prüfung von Anträgen auf internationalen Schutz
November 2, 2020
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EU-Verfahren gegen Zypern und Malta

Die Vergabe der „Goldenen Visa“ und die blitzschnelle Einbürgerung reicher Investoren waren in einigen EU-Mitgliedstaaten bis dahin möglich. Das soll sich nun ändern. Die Europäische Kommission hat am Dienstag ein Vertragsverletzungs-verfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet, um die Staatsbürgerschafts-regelungen dieser Länder für
Oktober 21, 2020
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Keine EU-Sanktionen gegen die Türkei

Wie vermutet verhängt die EU keine Sanktionen gegen die Türkei. Dies geht aus den „einleitenden Bemerkungen“ der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, im Anschluss an die außerordentliche Tagung des Europäischen Rates
Oktober 2, 2020
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Das neue EU-Migrations- und Asylpaket

Die Europäische Kommission hat am 23. September 2020 ein neues Migrations- und Asylpaket vorgeschlagen. Der Kommission zufolge funktioniert das derzeitige System nicht mehr und in den letzten fünf Jahren hätte die EU es nicht geschafft, dieses Problem zu lösen. Um den derzeitigen
September 24, 2020
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