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EU: „Migration ist Teil der europäischen Identität“

Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten hat die EU ein Statement zum Thema „Migration“ veröffentlicht. In einer gemeinsamen Erklärung des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Europäischen Kommission bezeichnet die EU „Migration als Teil der europäischen Identität“. „Migration war schon
Dezember 17, 2020
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Harter Lockdown zur Weihnachtszeit

Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschließen einen harten Lockdown. Ab Mittwoch dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021, soll im gesamten Bundesgebiet das öffentliche Leben heruntergefahren werden. Die Maßnahmen, die zum 2. November beschlossen und zum 25. November
Dezember 14, 2020
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EU plant emissionsfreien Verkehr bis 2050

Die Europäische Kommission hat ihre „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ sowie einen Aktionsplan mit zahlreichen Initiativen vorgestellt. Laut der EU-Kommission soll mit dieser Strategie „die Fundamente für den ökologischen und digitalen Umbruch im EU-Verkehrssystem und seine Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Krisen“ gelegt
Dezember 10, 2020
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Täglich 3000 Corona-Tode in der EU

Mit fast 3000 Todesfällen pro Tag war COVID-19 die wichtigste Todesursache letzte Woche in der EU. Dies teilte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, anlässlich ihrer Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen des Europäischen Rates am
November 26, 2020
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Demokratische Werte für EU-Bürger von „großer Bedeutung“

Das Europäische Parlament hat am Freitag die Ergebnisse seiner dritten Umfrage zur “Meinung der EU-Bürger zur Coronakrise und ihrer Einstellung zur Europäischen Union” veröffentlicht. Das sind die aktuellen Ergebnisse der speziellen Umfragereihe, die das Europäische Parlament zur Messung der öffentlichen Meinung in
November 20, 2020
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EU und China wollen 200 Produkte vor Fälschungen schützen

Das Europäische Parlament hat das Lebensmittelabkommen zwischen der EU und China mit großer Mehrheit zugestimmt, welches im September 2020 unterzeichnet wurde. In Folge dieses Abkommens sollen 100 EU-Produkte mit geografischen Angaben (GIs) wie das Münchener Bier oder der Feta in China rechtlich
November 14, 2020
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Die EU-Kommission rügt Ungarn und Portugal

Wegen mangelhafter Anwendung des EU-Asylrechts hat die Europäische Kommission gegen Ungarn und Portugal weitere Schritte im Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Kommission wirft beiden EU-Mitgliedstaaten vor die Asylverfahrensrichtlinie aus dem Jahr 2013, die die gemeinsame Verfahrensgarantie für die Prüfung von Anträgen auf internationalen Schutz
November 2, 2020
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EU-Verfahren gegen Zypern und Malta

Die Vergabe der „Goldenen Visa“ und die blitzschnelle Einbürgerung reicher Investoren waren in einigen EU-Mitgliedstaaten bis dahin möglich. Das soll sich nun ändern. Die Europäische Kommission hat am Dienstag ein Vertragsverletzungs-verfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet, um die Staatsbürgerschafts-regelungen dieser Länder für
Oktober 21, 2020
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Pandemie erschwert Integrationsbemühungen

Unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie trafen sich rund 120 Vertreterinnen und Vertreter aus Migrantenorganisationen, Religionsgemeinschaften, Politik, Wirtschaft und Sport zum teilweise digital ausgerichteten 12. Integrationsgipfel. Im Zentrum des Gipfels standen zahlreiche Verbesserungen in der Erstintegration und Eingliederung von Migranten im Rahmen des
Oktober 20, 2020
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