Ünal Bilir
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat den Europäerinnen und Europäern “eine vitale Union in einer fragilen Welt” versprochen.
Während sie bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union 2020 die Arbeit der Pflegekräfte, der Ärzte und Krankenschwestern in den vergangenen sechs Monaten lobte, unterstrich sie im Hinblick auf die Folgen der Corona-Pandemie, schmelzende Gletscher und Waldbrände in Kalifornien, “die Fragilität, Unsicherheit und Verletzlichkeit der Welt”. Von der Leyen zufolge haben die Geschehnisse der vergangenen sechs Monaten auch gezeigt, “wie fragil die Wertegemeinschaft (EU) in Wahrheit ist und wie schnell sie weltweit und sogar innerhalb der Union in Frage gestellt werden kann”. Gerade bei den bevorstehenden Herausforderungen sieht die Präsidentin jedoch neue Chancen für die Zukunft der EU. Die Menschen, die die Fragilität und Unsicherheit der Corona-Welt hinter sich lassen möchten, seien bereit für Veränderungen und einen Neubeginn. Ausgerechnet hier würde die Stunde Europas schlagen, so Von der Leyen. Denn “Europa müsse nun den Weg weisen, um diese Unsicherheit in neue Kraft umzumünzen.“
Stärker aus der Krise kommen
Trotz der “anfänglicher Furcht und Uneinigkeit zwischen den Mitgliedstaaten” sprach von der Leyen vom “wiederhergestellten Vertrauen innerhalb der Union und den Weg für ein besseres Leben in der Welt von morgen. Das ist es, worum es bei Next-Generation-EU geht. Dies ist unsere Chance, wir wollen den Wandel selbst aktiv gestalten – und nicht, dass uns Katastrophen oder Vorgaben anderer vor sich hertreiben. Wir wollen stärker aus der Krise kommen, indem wir Chancen für die Welt von morgen erschließen, anstatt Rettungsschirme für die Welt von gestern aufzuspannen”, so Ursula von der Leyen. „Im Hinblick auf die großen Sorgen der Menschen um Gesundheit, Familie, Arbeitslosigkeit und Armut will die Kommission Schutz, Stabilität und Chancen garantieren und weiterhin Leben und Lebensgrundlagen schützen.“
Um “eine starke Europäische Gesundheitsunion zu schaffen und das neue Programm „EU4Health zukunftsfest” zu machen will die Kommission mit Hilfe einer Mittelerhöhung schrittweise “die Europäische Arzneimittel-Agentur, das Europäische Zentrum für die Prävention, die Kontrolle von Krankheiten ECDC stärken und eine europäische BARDA aufbauen, also eine Agentur für fortgeschrittene biomedizinische Forschung und Entwicklung in Europa”.
Um die Massenarbeitslosigkeit in Europa weiterhin vermeiden zu können sollen bald 16 Länder im Rahmen von SURE fast 90 Mrd. Euro erhalten, um Arbeitnehmer und Unternehmen zu unterstützen. Darüber hinaus wird die Kommission einen Gesetzesvorschlag vorlegen, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, einen Rechtsrahmen für Mindestlöhne einzuführen.
Obwohl für Unternehmen und Wirtschaftszweige bisher Beihilfen in Höhe von drei Billionen Euro genehmigt wurden, zeichnete die EU einen 12%igen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal. Um einen “sinnvollen Mittelweg zwischen finanzieller Unterstützung einerseits und langfristiger Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen andererseits” finden zu können,
sei strukturelle Reformen in den Volkswirtschaften nötig, wie z.B. Schranken im Binnenmarkt einzureißen oder die Bürokratie abzubauen. Außerdem will die Kommission “eine neue Strategie für die Zukunft von Schengen” vorschlagen.
Damit Europa “bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt” werden kann, soll das Konzept “European Green Deal” strikt umgesetzt werden. Dafür schlägt die Europäische Kommission vor, die “Zielvorgabe für das Einsparen der Emissionen bis 2030 von 40 % auf mindestens 55 % anzuheben”.
Um gemeinsame Datenräume für die Universitäten, Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu schaffen will die Kommission darüber hinaus “auf der Grundlage von GAIA-Xeine europäische Cloud aufbauen” und in die künstliche Intelligenz und Supercomputern investieren.
Während die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den “Impfstoffnationalismus” kritisierte und eine “Impfstoffkooperation” forderte, sei sie dafür, dass die Europäische Union Reformen bei WTO und WHO anstößt, damit sie besser für die akuten Herausforderungen gerüstet sind.
