Petra Schmidt
Am Samstag den 26. August und Sonntag den 27. August öffnet das Regierungsviertel in Düsseldorf ihre Türen für Bürgerinnen und Bürger. Die Besucherinnen können die Landesregierung Nordrhein Westfalen, den Landtag und das Haus der Geschichte des Landes Nordrhein Westfalen besuchen.
Zwei Tage lang können Bürgerinnen und Bürger Politik hautnah erleben und hinter die Kulissen schauen. Außerdem gibt es ein buntes Rahmenprogramm auf der Meile der Demokratie. Es gibt Führungen durch die Staatskanzlei und durch die elf Ministerien des Landes Nordrhein Westfalen. Wer sich für die Führungen anmelden möchte kann hier entlang gehen.
In diesem Rahmen haben wir uns Gedanken zur Demokratie gemacht. Es gibt zwei Arten von Ländern: demokratische und undemokratische bzw. Demokratien und Autokratien. In einer Autokratie leben, bedeutet keine freie Meinung haben zu dürfen, sondern ein Meinungsdiktat. Alle müssen dasselbe gut finden. Und wenn sie das nicht tun, werden sie bestraft.
Auch gibt es keine Persönlichkeitsrechte in der Autokratie. In einer Autokratie leben, heißt meistens, dass sich die Leute nicht frei informieren können, weil die Medien staatlich kontrolliert und zensiert werden. Die Menschen werden unterdrückt, die Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt oder ganz verboten.
In der Autokratie geht es ganz und gar um den Autokraten. In der Demokratie geht es um die Mehrheit der Menschen. Es geht in der Demokratie überhaupt um die Menschen, ihre Sorgen, ihre Nöte, ihre Bedürfnisse. Demokratie heißt Freiheit für die einzelnen.
Und Demokratie heißt Pflichten. Damit eine repräsentative Demokratie funktioniert, wie wir sie in Deutschland haben, sollten viele – im Idealfall alle – wählen gehen. Auch eine funktionierende Kritikkultur ist wichtig für die Demokratie. Eine lebhafte Demokratie lebt von einer lebendigen Opposition.
Demokratie heißt zuhören. Zuhören erfordert Toleranz und auch Geduld. Es geht darum andere Meinungen auszuhalten und zu respektieren. Es geht aber auch darum zu unterscheiden was eine Meinung ist. Hass und Hetze beispielsweise sind keine Meinung. Alles was sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richtet, ist ebenfalls keine Meinung. Das wird manchmal verwechselt.
In einer immer vielfältigeren Gesellschaft brauchen wir die Demokratie mehr denn je zuvor. Wenn wir uns jetzt auf den Lorbeeren der vorherigen Generationen ausruhen, können wir die Demokratie sogar schleichend verlieren.
Tatsächlich gibt es laut dem Bertelsmann Transformationsindex (BTI) bereits seit 2004 mehr autokratische als demokratische Länder. Und der Trend zur Autokratie hält an. Der BTI hat 137 Länder untersucht. Davon sind 70 Autokratien und nur 67 Demokratien.
Was sind die Ursachen für mangelnde Demokratie? An erster Stelle kommt laut dem BTI, dass die politischen Eliten ihre Macht und finanzielle Situation sichern wollen, statt die Interessen des Volks zu vertreten. Die Auswirkungen dieser Machtsicherung ist, dass der Rechtsstaat geschwächt wird und dass Freiheitsrechte eingeschränkt werden. Dazu kommt, dass die wirtschaftliche Ungleichheit zunimmt.
Hoffnung geben in diesen Zeiten Zivilgesellschaften. Bürgerschaftliche Engagements und gesellschaftliche Solidarität helfen staatliche Versorgungslücken zu überbrücken. Es ist von größter Bedeutung zivilgesellschaftliche Akteurinnen zu unterstützen. Denn zivilgesellschaftliche Akteurinnen sind meist die letzte Bastion gegen die Autokratie.
Mit großem Nachdruck fordern Zivilgesellschaften soziale Teilhabe ein, wie zum Beispiel in Chile. Sie stemmen sich erfolgreich gegen Amtsmissbrauch und Korruption, wie zum Beispiel in Bulgarien, Rumänien oder Tschechien. Die größten Impulse für demokratische Erneuerung und Innovation gehen von Zivilgesellschaften aus.
Das heißt funktionierende Zivilgesellschaften machen es Autokraten schwer. Deshalb ist es wichtig aktiv zu werden, mitzugestalten, denn Demokratie ist auch Arbeit.
