Türkei-Reisen werden trotz Lira-Abwertung nicht billiger
DÜSSELDORF. Laut TUI-Konzernchef Fritz Joussen sind Preissenkungen bei Türkei-Reisen für 2019 trotz des Kursabsturzes nicht zu erwarten.
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Beamtenbund-Chef Silberbach droht mit Streiks in Finanzämtern
KÖLN. In der bevorstehenden Tarifrunde im Öffentlichen Dienst drohen Streiks in Steuerverwaltungen und Finanzämtern. „Ich kann mir vorstellen, dass sich viele Menschen darüber freuen, wenn sie mal ein paar Wochen keinen Steuerbescheid erhalten“, sagte Ulrich Silberbach, Chef des Deutschen Beamtenbunds (DBB), im
Sprengstoffattentat auf AfD-Bürgerbüro im ostsächsischen Döbeln
CHEMNITZ / STUTTGART. Am Donnerstagabend explodierte ein Sprengstoff am AfD-Bürgerbüro im ostsächsischen Döbeln und verursachte Sachschäden am Gebäude, der Inneneinrichtung sowie an parkenden Autos.
Bundesnetzagentur-Chef unterstützt Idee der öffentlichen Finanzierung von 5G-Funknetz
BERLIN. Bundesnetzagentur-Chef Jochen Homann findet die CSU-Pläne einer staatlichen Gesellschaft für Mobilfunk-Versorgung diskutierenswert. „Ganz ohne öffentliches Geld wird es keine vollständige Flächenabdeckung geben“, sagte Homann.
ZDM-Vorsitzender Aiman Mazyek will über Moscheesteuer auf Islamkonferenz sprechen
DÜSSELDORF. Das Thema Moscheesteuer gehört nach Überzeugung des Zentralrates der Muslime (ZDM) auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Islamkonferenz. „Dort sollte es sachkundig und vernünftig diskutiert werden“, sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek der Rheinischen Post.
Europäischer Rechnungshof-Präsident beklagt mangelhafte Bankenaufsicht
BERLIN. Der Präsident des Europäischen Rechnungshofes, Klaus-Heiner Lehne, hat eine mangelnde Kontrolle der von der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgeübten Bankenaufsicht kritisiert. Mit dem Wechsel der Bankenaufsicht von der nationalen Ebene zur EZB sei „in der Praxis ein kontrollfreier Raum entstanden“, sagte Lehne
NRW-Landesregierung geht in Berufung gegen die Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen
DÜSSELDORF. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Donnerstag Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. November 2018 eingelegt. Laut Landesregierung könne mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen zur Senkung der Luftbelastung wesentlich beigetragen werden. Daher seien die Fahrverbote angesichts der absehbaren
Autofahrer überfahren Dönerspieß
FREUDENSTADT. Im baden-württembergischen Freudenstadt verlor ein Kühltransporter aufgeladene Dönerspieße und verursachte damit ein Verkehrsunfall, bei dem ein Sachschaden in Höhe von rund 6.000 Euro entstanden ist.
EU-Haushaltskommissar setzt weiter auf EU-Digitalsteuer
BERLIN. Im Streit um eine Digitalsteuer setzt EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger weiter auf eine europäische Lösung. „Die Digitalsteuer darf nicht in endlosen Debatten zerredet werden, wie es bei der Finanztransaktionssteuer seit 2011 der Fall ist“, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel am Sonntag.
Tafel-Bundeschef fordert Armutsbeauftragte in Bund und Ländern
OSNABRÜCK. Der Chef des Bundesverbandes der Tafeln hat die Politik zu mehr Anstrengungen im Kampf gegen Armut aufgerufen. Jochen Brühl forderte im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung die Berufung von Armutsbeauftragten durch die Bundesregierung sowie in allen 16 Landesregierungen.
