Ünal Bilir
Das Europäische Parlament hat dem „COVID-19-Zertifikat der EU“ zugestimmt. Das neue „COVID-19-Zertifikat“ soll anstelle des von der Kommission vorgeschlagenen „Digitalen Grünen Zertifikats“ nur für 12 Monate gelten und das „Recht auf Freizügigkeit in Europa während der Pandemie bekräftigen“.
Wie das Europäische Parlament am Donnerstag bekannt gegeben hat, wurde der Legislativvorschlag mit 540 Stimmen bei 119 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen angenommen. Auch der Vorschlag für Drittstaatsangehörige wurde mit großer Mehrheit beschlossen, nämlich mit 540 Stimmen bei 80 Gegenstimmen und 70 Enthaltungen.
Das von den Abgeordneten gebilligte Dokument, in digitaler oder in Papierform, soll nun bescheinigen, dass eine Person gegen das Coronavirus geimpft wurde, im Besitz eines aktuellen negativen Testergebnisses ist oder von einer Infektion genesen ist. „Die COVID-19-Zertifikate werden jedoch genauso wenig ein Reisedokument wie eine Voraussetzung für die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit sein“, so die Abgeordneten. Die Inhaber eines „COVID-19-Zertifikats der EU“ sollen zudem keinen zusätzlichen Reisebeschränkungen wie Quarantäne, Selbstisolierung oder Tests unterworfen werden, betonte das Parlament. Darüberhinaus sollten die EU-Länder „für allgemeinen, leichten, zeitnahen und kostenlosen Zugang zu COVID-19-Tests“ sorgen, um eine Diskriminierung von nicht geimpften Personen und aus wirtschaftlichen Gründen zu vermeiden.
Nach dem grünen Licht der Abgeordneten sollen das Parlament und der Rat jetzt mit den Verhandlungen beginnen, um noch vor der Sommerreisezeit eine Einigung zu erzielen.
