Angesichts einer zweiten Corona-Welle haben sich Bund und Länder bei einem Treffen im Kanzleramt auf weitergehende Maßnahmen verständigt. Das in einigen Bereichen bundesweit einheitliche Regelwerk umfasst eine strengere Maskenpflicht, weniger Personen bei Feiern und Sperrstunden in Corona-Hotspots. In Anbetracht der steigenden Infektionszahlen
DÜSSELDORF. Der frühere nordrhein-westfälische Bauminister Michael Groschek (SPD) hat Überlegungen seiner Partei kritisiert, die Grundsteuer künftig nicht mehr über die Betriebskostenabrechnung auf Mieter umlegen zu dürfen. Wer die Umlagefähigkeit der Grundsteuer abschaffen will, bremse nicht die Mieten, sondern die Investitionen in Wohnungsbau,
LEIPZIG. Im vergangenen Jahr haben mehr geflüchtete Syrer eine freiwillige – von Bund und Ländern unterstützte – Heimreise angetreten als im Jahr zuvor. Die Zahl der Rückkehrer hat sich von 199 in 2017 auf 373 in 2018 erhöht, wie ein Sprecher des
BERLIN. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (GStGB) hat Bund und Länder zu mehr Einsatz für die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen aufgefordert. „Mit zeitlich befristeten Geldgeschenken, wie die Bundesregierung sie zum Beispiel in ihrem Gute-Kita-Gesetz vorsieht, schafft man keine dauerhafte Qualität",
