Ünal Bilir
Die Eruopäische Kommission hat die Einführung eines sogenannten „grünen Zertifikats“ vorgeschlagen, um die Freizügigkeit innerhalb der EU zu erleichtern. Dieses grüne Zertifikat soll als Nachweis dafür dienen, ob „eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist“. Das einheitliche Dokument soll unentgeltlich in digitaler Form oder in Papierform bereitgestellt werden und einen QR-Code enthalten, um die Sicherheit und Authentizität des Zertifikats zu gewährleisten, wie die EU es mitteilte.
Die Kommission will zudem ein Zugangsportal einrichten, damit alle Zertifikate in der gesamten EU überprüft und die Mitgliedstaaten bei der technischen Implementierung von Zertifikaten unterstützt werden können.
Der Vizepräsidentin der Kommission für Werte und Transparenz, Věra Jourová, zufolge soll dieses „harmonisierte digitale Instrument“ die Freizügigkeit und die wirtschaftliche Erholung innerhalb der EU fördern. „Das digitale grüne Zertifikat bietet eine EU-weite Lösung, die sicherstellen soll, dass die Bürgerinnen und Bürger in der EU von einem harmonisierten digitalen Instrument zur Förderung der Freizügigkeit in der EU profitieren. Dies ist eine gute Botschaft und eine Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung. Unser Hauptanliegen ist die Bereitstellung eines benutzerfreundlichen, diskriminierungsfreien und sicheren Instruments, dass den Datenschutz uneingeschränkt achtet. Und wir arbeiten weiter auf internationale Konvergenz mit anderen Partnern hin“, so Jourová.
Der Justizkommissar der EU, Didier Reynders, versicherte anlässlich des Kommissionvorschlags, dass das digitale grüne Zertifikat „keine Vorbedingung für die Freizügigkeit“ sei und zu „keinerlei Diskriminierung“ führen werde: „Mit dem digitalen grünen Zertifikat verfolgen wir einen europäischen Ansatz, um sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger in der EU und ihre Familienangehörigen in diesem Sommer sicher und unter minimalen Einschränkungen reisen können. Das digitale grüne Zertifikat ist keine Vorbedingung für die Freizügigkeit und wird zu keinerlei Diskriminierung führen. Ein gemeinsamer EU-Ansatz wird uns nicht nur dabei helfen, die Freizügigkeit innerhalb der EU schrittweise wiederherzustellen und eine Fragmentierung zu vermeiden. Es bietet auch die Chance, globale Standards zu beeinflussen und auf der Grundlage unserer europäischen Werte wie Datenschutz mit gutem Beispiel voranzugehen“, sagte Reynders weiter.
